7 Tage Nachhören: Ö1 – Mitbestimmen bedeutet Verantwortung übernehmen

>> Mitbestimmen bedeutet Verantwortung übernehmen – Direkte Demokratie als Instrument für gerechtere Entscheidungen?

Gäste: Peter Biegelbauer, Politikwissenschaftler, Austrian Institute of Technology (AIT); Cornelia Ehmayer-Rosinak, Stadtpsychologin; Erwin Mayer, Bundessprecher der Initiative „Mehr Demokratie“.
Moderation: Alois Schörghuber.

Ein wesentliches Element von Demokratie ist es, Verantwortung zu übernehmen. In einer parlamentarischen Demokratie entscheiden in der Regel gewählte Repräsentanten über entscheidende Bereiche des gesellschaftspolitischen Lebens. Im Gegensatz dazu steht die Forderung einer „partizipatorischen“ Demokratie, das Volk über bestimmte Sachfragen direkt abstimmen zu lassen. Was bedeutet das in der Praxis?

In Österreich kennt man drei direkte Formen der „direkten Demokratie“: die Volksabstimmung, die Volksbefragung und das Volksbegehren. Was genau das ist und wie verpflichtend einzelne politische Entscheidungsverfahren für die Vertreter der repräsentativen Demokratie sind, ist für viele unklar.

Oft wird die Schweiz als Beispiel angeführt, wo der Wille des Volkes bis auf die Ebene der Gemeinden abgefragt und zur Abstimmung gebracht wird. Wie könnte das in Österreich funktionieren? Wie müssen direkt demokratische Entscheidungsprozesse vorbereitet werden? Wie viel Sachverstand ist für das Finden von guten Lösungen notwendig? Welche Folgen haben Mehrheitsentscheidungen für Minderheiten? Bei Alois Schörghuber diskutieren die Stadtpsychologin Cornelia Ehmayer-Rosinak, der Politologe Peter Biegelbauer und Erwin Mayer, Berater in Energiefragen und Sprecher der Initiative „Mehr Demokratie“.

Die Sendung kann von 20. Mai 2019 bis 28. Mai 2019 nachgehört werden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.